Rechtsprechung
| BSG, 24.09.2013 - B 4 AS 37/13 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Berlin - S 184 AS 3584/08
- LSG Berlin-Brandenburg - L 18 AS 1474/10
- BSG, 24.09.2013 - B 4 AS 37/13 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87
Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge
Auszug aus BSG, 24.09.2013 - B 4 AS 37/13 BH
Es ist - auch unter Berücksichtigung des Vorbringens der Klägerin - nicht erkennbar, dass die Rechtssache eine Rechtsfrage aufwirft, die über den Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65).